Fakten zur Finanzierung der Stilllegung von Kernkraftwerken

Für die Stilllegung eines Kernkraftwerkes sind die Betreiber zuständig. Der Betreiber muss hierfür ein Stilllegungskonzept entwickeln und eine Genehmigung nach § 7 Abs. 3 Atomgesetz bei der zuständigen atomrechtlichen Landesbehörde beantragen. Im Rahmen des mehrjährigen Verfahrens prüft die atomrechtliche Genehmigungsbehörde die notwendige sicherheitstechnische Vorsorge nach dem Stand von Wissenschaft und Technik. mehr

Ein Jahr Fukushima

Vor einem Jahr, am 11. März 2011, ereignete sich in Japan eine Dreifachkatastrophe. Nach einer schrecklichen Naturkatastrophe mit einem Erdbeben und einem Tsunami folgte der katastrophale Unfall im Kernkraftwerk Fukushima. Bundesumweltminister Norbert Röttgen gedenkt gemeinsam mit den Menschen in Japan der Toten und Vermissten. mehr

Zwischenlager werden nachgerüstet

Der Schutz der Zwischenlager für Kernbrennstoffe und hochradioaktive Abfälle in Deutschland wird weiter optimiert. Darauf haben sich die Betreiber der Anlagen und die zuständigen Behörden bereits im vergangenen Jahr geeinigt. Die Maßnahmen zum Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter, die sogenannten Sicherungsmaßnahmen, sind regelmäßig zu überprüfen. mehr

4. Bund-Länder-Treffen zur Endlagersuche

Im Dezember 2011 hat die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines neuen Endlagersuchgesetzes die Meilensteine der Standortsuche und Standortbestimmung sowie einen Zeitplan festgelegt. Beim vierten Treffen von Bund und Ländern wurden konkrete Fragen zur Bürgerbeteiligung behandelt. Die Zusammenfassung der Pressekonferenz ist als Videomitschnitt abrufbar. mehr

• Gemeinsames Papier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe

Asse: Rückholung der Abfälle bevorzugt

Bundesumweltminister Norbert Röttgen spricht sich für die Öffnung von Einlagerungskammern in der Schachtanlage Asse II aus. "Die Einlagerungskammern in der Schachtanlage Asse II müssen jetzt geöffnet und Abfallgebinde untersucht werden, um eine klare Entscheidungsgrundlage für eine Rückholung der 126.000 Gebinde schwach- und mittelradioaktiver Abfälle zu schaffen. Dies ist mittlerweile einhellige Meinung aller Experten", so Röttgen. mehr

Gemeinnützige Stiftung für Region Salzgitter

Mit der Stiftung erhalten die Stadt Salzgitter und ihre Nachbargemeinden einen finanziellen Ausgleich für die gesamtgesellschaftliche Verantwortung, die die Region mit dem Endlager Schacht Konrad übernimmt. mehr

Umrüstung von Schacht Konrad läuft planmäßig

Der Bund und das Land Niedersachsen sind sich einig darüber, dass die Genehmigung für die baulichen Änderungen an der Schachthalle 1 baurechtlich privilegiert erteilt werden kann. Damit ist die zügige Bearbeitung der Bauanträge sichergestellt. mehr

EU-Richtlinie über Entsorgung radioaktiver Abfälle

Schwerpunkt der am 19. Juli 2011 verabschiedeten Richtlinie ist die Forderung an jeden EU-Mitgliedstaat einen nationalen Entsorgungsplan für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente aufzustellen. Damit wurde eine europaweite Einigung über die Kriterien für die Entsorgung von Nuklearabfällen erzielt. mehr

Regierung beschließt Ausstieg aus der Kernenergie

Das Bundeskabinett hat am 6. Juni 2011 im Rahmen der Gesetze zur Energiewende auch den Entwurf für ein Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes beschlossen. mehr