G20 - Die Gruppe der Zwanzig

Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) trifft sich seit der Finanzkrise in Asien in den neunziger Jahren auf der Ebene der Finanzminister und Notenbankchefs. Im November 2008 kamen als Reaktion auf die globale Wirtschafts- und Finanzkrise erstmals auch die Staats- und Regierungschefs in Washington zusammen. Zu den G20-Staaten gehören neben den G8 China, Indien, Brasilien, Mexiko, Südafrika, Australien, Südkorea, Indonesien, Argentinien, Saudi Arabien, die Türkei und die EU. 2009 beschloss der G20-Gipfel in Pittsburgh, im Jahr 2010 zwei Treffen (in Kanada und in Korea) und ab 2011 jährliche G20-Gipfel abzuhalten. Nachdem ursprünglich in Frage stand, ob die G8-Treffen in die G20-Treffen übergehen würden, haben sich mittlerweile beide Foren auf Chefebene etabliert. Auf der Tagesordnung der G20 stehen neben der finanzpolitischen Agenda zunehmend auch andere globale Herausforderungen wie z.B. Umwelt- und Entwicklungspolitik.

Die G20-Aktivitäten in der Umweltpolitik

Auf dem G20-Gipfel von Toronto, der vom 26.-27. Juni 2010 und damit unmittelbar im Anschluss an den G8-Gipfel stattfand, sprachen die Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für den VN-Klimaverhandlungsprozess aus und erkannten die Notwendigkeit zum Austausch über die besten Vorgehensweisen zum Schutz der Meeresumwelt und zur Verhinderung von Unfällen im Zusammenhang mit der Offshore-Förderung von Öl sowie zur Bewältigung ihrer Folgen an.

Am 11. und 12. November 2010 folgte der G20-Gipfel in Seoul, der u.a. Fortschritte bei der Befassung der G20 mit dem Bereich Klimafinanzierung brachte und sich neben dem Thema Meeresschutz auch mit Biodiversität sowie "grünem Wachstum" beschäftigte. Auch beim jüngsten Gipfel, der am 3. und 4. November 2011 unter französischer Präsidentschaft in Cannes stattfand, stand das Thema Finanzierung des weltweiten Klimaschutzes ganz oben auf der umweltpolitischen Agenda.

Kurz vor der VN-Klimakonferenz in Durban, Südafrika, (28. November bis 9. Dezember 2011) bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der G20 ihre Bereitschaft, die Operationalisierung des neu einzurichtenden Klimaschutzfonds voranzutreiben, und diskutierten einen von der Weltbank, dem IWF, der OECD und regionalen Entwicklungsbanken vorgelegten Bericht zu Klimafinanzierung. Eine ambitionierte Auseinandersetzung der G20 mit dem Klimawandel ist aus deutscher Sicht äußerst wünschenswert, denn der Kreis der 20 größten Industriestaaten umfasst auch gleichzeitig die Hauptverursacher dar, die für mehr als 80% der globalen CO2-Emissionen verantwortlich sind. Der nächste G20-Gipfel wird im Juni 2012 in Los Cabos, Baja California, unter mexikanischer Präsidentschaft stattfinden. Die Staats- und Regierungschefs haben ihren Finanzministern den Auftrag erteilt, bei diesem Gipfel über die Fortschritte im Bereich der Klimaschutzfinanzierung zu berichten. Erneut beschäftigten sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in Cannes auch mit den Themen Erhöhung der maritimen Sicherheit bei der Offshore-Förderung von Öl und Gas (die zwischenzeitliche Einrichtung eines Mechanismus zum Austausch über die besten Vorgehensweisen wird begrüßt) sowie der Unterstützung von Strategien für eine kohlenstoffarme Entwicklung im Rahmen "grünen Wachstums". In diesem Zusammenhang bekennen sich die G20-Staats- und Regierungschefs zum Erfolg der im nächsten Jahr ebenfalls im Juni stattfindenden VN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro – kurz "Rio plus 20“.

G20-Erklärung Toronto Summit 2010